Niedersachen klar Logo

Hauptstelle Celle - Einschränkungen durch Corona-Virus

Die niedersächsische Justiz fährt ihren Betrieb in diesen Tagen Schritt für Schritt wieder höher in Richtung Normalität. Bisher hatte der Erlass des sog. Kontaktverbots dazu geführt, dass der Betrieb auf das notwendige Mindestmaß beschränkt werden musste. Durch vorsichtige Lockerungen sollen mündliche Verhandlungen im ganzen Land und auch am Landessozialgericht nun wieder verstärkt durchgeführt werden.

Die Justiz leistet weiterhin ihren Beitrag, die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen. Bitte beachten Sie dazu die folgenden organisatorischen Hinweise:


Schriftverkehr

Aufgrund interner Schutzmaßnahmen sind die Anwesenheitszeiten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gericht teilweise noch reduziert. Dies und weitere Maßnahmen können dazu führen, dass Schriftverkehr nicht immer in der gewohnten Reibungslosigkeit geführt werden kann. Es wird versucht, Verzögerungen zu kurz wie möglich zu halten – vollständig vermeidbar sind sie jedoch nicht. Alle Verfahrensbeteiligten werden deshalb gebeten, von Sachstandsanfragen zu einzelnen Verfahren abzusehen.

Eilige und unaufschiebbare Angelegenheiten werden weiterhin zuverlässig und vorrangig bearbeitet.

Über Fristverlängerungsgesuche sowie andere Anträge zur Verfahrensführung werden die zuständigen Richterinnen und Richter mit Rücksicht auf die gegenwärtige Situation verantwortungsbewusst entscheiden. Dies gilt auch für die Durchführung von Terminen zur mündlichen Verhandlung.


Verhalten im Gerichtsgebäude

Das Landessozialgericht in Celle darf nur noch für die Teilnahme an den Gerichtsverhandlungen aufgesucht werden, die trotz der Corona-Pandemie durchgeführt werden. Und es steht weiterhin offen für unaufschiebbare Rechtsanliegen, die nicht schriftlich oder telefonisch vorgebracht werden können. Dies können die Bürgerinnen und Bürger telefonisch erfragen.

Ab sofort besteht für alle Besucherinnen und Besucher sowie für alle Verfahrensbeteiligten die Verpflichtung, im Gebäude des Landesssozialgerichts in Celle einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Die Entscheidung über eine solche Verpflichtung trifft für den Sitzungssaal die bzw. der jeweilige Vorsitzende.

Schutzvorkehrungen sind für den gesamten öffentlichen Bereich des Gebäudes getroffen. Einen Eindruck von den Hygieneschutzmaßnahmen im Sitzungssaal erhalten Sie in nebenstehenden Bildern.


Erfassung von Kontaktdaten

Um in einem etwaigen Infektionsfall mit dem COVID19- Virus schnell und effektiv geeignete Maßnahmen ergreifen zu können, sind wir dazu angehalten, sämtliche Besucherinnen sowie Besucher zu erfassen und im Bedarfsfall dem Gesundheitsamt entsprechende Auskunft zu erteilen.

Sie werden daher gebeten, untenstehende Auskunft auszufüllen und diese bei der Einlasskontrolle abzugeben.

Rechtsgrundlage der Datenerhebung ist Art. 6 Abs. 1 lit d) DSGVO.

Ihre Auskunft wird verschlossen aufbewahrt und einen Monat nach Erteilung vernichtet.

Bitte bringen Sie das Kontaktformular bei Ihrem Besuch im Landessozialgericht nach Möglichkeit bereits ausgefüllt mit und geben es bei der Einlasskontrolle ab.


Erreichbarkeit

Das Landessozialgericht in Celle ist wie folgt erreichbar:

- Öffnungszeiten Mo. - Fr. von 9 - 12 Uhr

- Telefonische Erreichbarkeit 05141 / 962-0


Eingeschränkte Erreichbarkeit der Rechtsantragstelle

Zum Schutz vor möglichen Infektionen versuchen wir den persönlichen Kontakt mit Rechtssuchenden auf ein Minimum zu reduzieren. Wir bitten Sie daher, Ihre Eingaben möglichst schriftlich an uns zu richten.

Unter dem folgenden Link finden Sie hierzu Formulare:

Hinweise zur Einlegung von Rechtsmitteln

Sollten Sie Hilfe beim Ausfüllen benötigen, steht Ihnen die o.g. Telefonnummer zur Verfügung.

Soweit Sie einen persönlichen Besuch einer Rechtsantragstelle für unabdingbar halten, melden Sie sich bitte vorher telefonisch an.


Lesen Sie auch die häufigen Fragen des Niedersächsischen Justizministeriums und beachten Sie unseren weiteren Kontaktinformationen.


Wir bitten alle Bürgerinnen und Bürger um Verständnis für diese Maßnahmen. Für die Unterstützung und Zusammenarbeit in diesen schwierigen Zeiten danken wir sehr!


  Bildrechte: Landessozialgericht

Richterbank mit Hygieneschutz

  Bildrechte: Landessozialgericht

Beteiligtenbereich mit Hygieneschutz

Bildrechte: Nds MJ
zum Seitenanfang
zur mobilen Ansicht wechseln