Weitere Personalverstärkung am Landessozialgericht

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen ist erneut durch weitere Richter verstärkt worden: Präsidentin Monika Paulat konnte am 3. November 2006 drei neuen Vorsitzenden Richtern sowie zwei neuen Richtern am LSG ihre Ernennungsurkunden überreichen. Ein weiterer Richter am LSG wurde am 10. November 2006 ernannt.
Bei den neuen Vorsitzenden Richterinnen und Richtern handelt es sich um Dr. Dagmar Oppermann (bislang Präsidialrichterin des LSG in Celle und Berichterstatterin im 5. Senat), Prof. Dr. Volkert Petersen (bislang Richter am Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg) und Wolfgang Pilz (bislang Berichterstatter im 3. Senat des LSG in Celle). Nur eine der Vorsitzendenstellen war infolge Pensionierung frei geworden - die beiden anderen Stellen sind dem LSG wegen der hohen Eingangszahlen in den sog. Hartz IV-Verfahren (Grundsicherung für Arbeitssuchende; Sozialhilfe) zusätzlich zugewiesen worden. Während die Vorsitzenden Dr. Oppermann und Pilz ihre Arbeit an der Hauptstelle des LSG in Celle fortsetzen werden, wird Prof. Dr. Petersen dem im Juli 2006 neu gebildeten 13. Senat des LSG an der Zweigstelle in Bremen vorsitzen. Die Arbeitsschwerpunkte der neuen Vorsitzenden werden im Arbeitsförderungsrecht, Asylbewerberleistungsrecht, Kassenarztrecht, Sozialhilferecht und im Recht der Grundsicherung für Arbeitssuchende liegen.
Am 3. November 2006 sind mit Kathrin Weisbach und Annette Zurbrüggen zwei neue Richterinnen am Landessozialgericht ernannt worden (bislang: Sozialgerichte Hannover und Aurich). Nur eine Woche später hat Bernd Marschang (bislang: Sozialgericht Bremen) seine Ernennungsurkunde zum Richter am Landessozialgericht erhalten. Richterin Zurbrüggen und Richter Marschang haben ihren Dienst in der Zweigstelle des LSG in Bremen angetreten.
Am Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen arbeiten jetzt insgesamt 118 Beschäftigte. Auf die Hauptstelle des LSG in Celle entfallen 98 Beschäftigte (davon 36 Richterinnen und Richter), auf die Zweigstelle in Bremen 20 Beschäftigte (davon 11 Richterinnen und Richter). Insgesamt sprechen an den Sozialgerichten in Niedersachsen und Bremen sowie an dem gemeinsamen LSG derzeit 145 Richterinnen und Richter Recht.